Bürgerversammlung

Bürgerversammlung

Einladung zur Bürgerversammlung 2020 in Haag i. OB

am Freitag, 16. Oktober 2020 um 19.00 Uhr im Bürgersaal, Münchener Straße 36

1. Bericht der Bürgermeisterin
2. Aussprache und Anträge

 

Folgendes Hygienekonzept ist zu beachten:

  • Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (nicht am Platz)
  • Einhaltung Abstandsregel von 1,5 m
  • Registrierung bei Betreten des Saals von Namen und Erreichbarkeit

 

Nicht teilnehmen können:

  • Personen mit Kontakt zu COVID-19-Fällen in den letzten 14 Tagen,
  • Personen mit unspezifischen Allgemeinsymptomen und respiratori-schen Symptomen jeder Schwere

 

Markt Haag i. OB

Sissi Schätz, Erste Bürgermeisterin

Bürgerversammlungen sind neben Gemeindewahlen und Bürgerentscheiden eine weitere Möglichkeit der direkten Beteiligung der Bürger am Gemeindegeschehen.  Rechtliche Grundlage für die Abhaltung von Bürgerversammlungen ist Art. 18 Bayerische Gemeindeordnung. Danach hat der erste Bürgermeister mindestens einmal jährlich eine Bürgerversammlung zur Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten einzuberufen. Die Bürgerversammlungen können auch auf Teile des Gemeindegebiets beschränkt werden. Das Wort kann bei Bürgerversammlungen ausschließlich Gemeindebürgern erteilt werden. Ausnahmen kann die Bürgerversammlung beschließen. Empfehlungen der Bürgerversammlung müssen innerhalb von drei Monaten vom Marktgemeinderat behandelt werden.