Ortsrecht
Dokumente zum Haager Ortsrecht
Im Folgenden finden Sie die Vorschriften, die der Markt Haag i. OB zur Regelung seiner Angelegenheiten erlassen hat.
Allgemeine Hinweise zu Rechtsgrundlagen und Rechtsnatur finden Sie am Ende dieser Seite.
Förderung
FassadenförderungKommunales Förderprogramm zur Fassadengestaltung
Versorgung
- WasserabgabesatzungWasserabgabesatzung
- Beitrags- und Gebührensatzung zur WasserabgabesatzungBeitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung vom 03.08.2011
- Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung, 1. Änderung 2011Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung, 1. Änderung 2011
- Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung, 2. Änderung 2013Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung, 2. Änderung 2013
- Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung, 3. Änderung 2015Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung, 3. Änderung 2015
Entsorgung
- EntwässerungssatzungEntwässerungssatzung
- Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung, 2013Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 07.11.2013
- Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung, 2015Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung, 1. Änderung 2015
- KleineinleiterabgabesatzungKleineinleiterabgabesatzung
Betreuung
- KindergartensatzungKindergartensatzung
- KindergartengebührensatzungKindergartengebührensatzung
- 1. Änderung der Kindergartengebührensatzung1. Änderung der Kindergartengebührensatzung
Straßen
Städtebauförderung
- Satzung SanierungsgebietSatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes
Sicherheit und Ordnung
- FeuerwehrsatzungFeuerwehrsatzung
- FeuerwehrgebührensatzungFeuerwehrgebührensatzung
- Verordnung über ruhestörende Haus- und GartenarbeitenVerordnung über ruhestörende Haus- und Gartenarbeiten
- Verordnung über verkaufsoffene Sonntage
- Plakatierungsverordnung
Organisation
- Satzung GemeindeverfassungsrechtSatzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
- Geschäftsordnung MarkgemeinderatGeschäftsordnung des Markgemeinderates 2014 - 2020
- Satzung Bürgerbegehren und -entscheideSatzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
Abgabewesen
- Hundesteuersatzung bis 31.12.2006 Hundesteuersatzung bis 31.12.2006
- Hundesteuersatzung ab 01.01.2007 Hundesteuersatzung ab 01.01.2007
- KostensatzungKostensatzung
- Satzung KostenerstattungsbeiträgeSatzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135 a - c BauGB
Öffentliche Einrichtungen
- FreibadsatzungFreibadsatzung
- FreibadgebührensatzungFreibadgebührensatzung
- FriedhofssatzungFriedhofssatzung
- FriedhofsgebührensatzungFriedhofsgebührensatzung
- HallenbadbenutzungssatzungHallenbadbenutzungssatzung
- HallenbadgebührensatzungHallenbadgebührensatzung
- WarenmarktsatzungWarenmarktsatzung
- WarenmarktgebührensatzungWarenmarktgebührensatzung
Ortsrechtssammlung des Marktes Haag i. OB
Den Gemeinden steht ein verfassungsrechtlich verbürgtes Selbstverwaltungsrecht zu (Art. 11 Abs. 2 Bayerische Verfassung).
Zur Regelung ihrer Angelegenheiten können die Gemeinden Satzungen erlassen.
Satzungen zur Regelung übertragener Angelegenheiten, bewehrte Satzungen (Ordnungswidrigkeitentatbestand) und Verordnungen sind nur in den gesetzlich bestimmten Fällen zulässig (Art. 23 Bayerische Gemeindeordnung).
Satzungen
Im Rahmen der verfassungsrechtlich garantierten Selbsverwaltungshoheit (s.o.) kann die Gemeinde Regelungen für ihre eigenen Angelegenheiten eigenverantwortlich erlassen. Insbesondere wird mit Satzungen die Benutzung des Gemeindeeigentums und der öffentlichen Einrichtungen geregelt. Im Gegensatz zum Verwaltungsakt, der den Einzelfall regelt, sind Satzungen allgemeinverbindlich, das heißt, sie richten sich an alle Einwohner der Gemeinde.
Verordnungen
Im Unterschied zur Satzung ist Erlassgrundlage für die Verordnung eine besondere staatliche Ermächtigung, die im Regelfalle sicherheitsrechtlichen Zwecken dient. Verordnungen enthalten deshalb hauptsächlich Regelungen zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung.
Satzungen und Verordnungen sind öffentlich-rechtliche Regelungen.
Benutzungsordnungen
Benutzungsordnungen enthalten Regelungen, über den Zugang und die Benutzung von gemeindlichen Einrichtungen und sind i. d. Regel privatrechtlicher Natur.
Der Markt Haag i. OB hat von seiner Rechtsetzungshoheit Gebrauch gemacht und folgende Satzungen und Verordnungen (Ortsrecht) erlassen:
Für den Download ausgewählter Satzungen und Verordnung folgen Sie bitte diesem Link: